Einsprüche

Prevalent verfügt über Wiki-Seiten, die der gemeinsamen Erstellung von Einsprüchen, Beiträgen zum Stand der Technik und/oder Nichtigkeitsklagen dienen.

Ziel

Das Ziel ist es vor Ablauf der Einspruchsfrist des jeweilligen Patents einen Einspruch auszuformulieren, um diesen rechtzeitig an das jeweillige Patent-Amt zu versenden.

Erstellen von Einsprüchen

Die Prevalent-Seite bietet in der Detail-Ansicht bei jedem Patent einen Link, der entweder direkt auf einen schon erstellten Einspruch verweist oder automatisch eine neue Wiki-Seite erstellt, die als Grundgerüst für einen neuen Einspruch verwendet werden kann.

Mitmachen

Jeder darf Mitmachen!

Unter Aktuelle Ereignisse stehen (hoffentlich) alle derzeit in Bearbeitung befindlichen Dokumente.

Natürlich darf jeder über prevalent.de selber ein Patent auswählen und (am besten über den dort verfügbaren Link) ein Neues Wiki-Dokument erstellen. Bitte tragt dieses dann auch unter Aktuelle Ereignisse ein.

Vielen Dank!

Gesetze

Ausgewählte Gesetzestexte

Einsprüche

Einführung zu Einsprüchen

Aktuelle Einsprüche einsehen / bearbeiten

Bereits verschickte Dokumente

22. Juli 2005

Beitrag: DE10336317A1 (Logbuch)

30. Juni 2005

Einspruch: DE10115899B4 (Logbuch)
Einspruch: DE10218537B4 (Logbuch)

31. Mai 2005

Beitrag: EP1512065 (Logbuch)
Beitrag: DE10340411A1 (Logbuch)
Beitrag: DE10342506A1 (Logbuch)

18. April 2005

Einspruch: DE10243243B4 (Logbuch)
Einspruch: DE10319887B4 (Logbuch)

Ja, ich mache jetzt auch Werbung:
Aufgepasst bei Schimmel in der Wohnung!

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